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Drumm: „Plattformen sind eine Bedrohung für journalistische Medien“

 

Medienplattformen wie Facebook oder YouTube sind einerseits eine Bedrohung für journalistische Medien. Denn sie müssen sich nicht an gesetzliche Regeln halten, die für klassische Medien selbstverständlich gelten – etwa beim Konsumenten- und Minderjährigenschutz, beim Urheberrecht oder beim Datenschutz. Dazu kommen Steuerschlupflöcher und -privilegien, die von den US-Giganten maximal ausgenutzt werden, und Skalenvorteile, über die wir nicht verfügen.

Andererseits sind diese Medienplattformen auch eine ernst zu nehmende Bedrohung für die Demokratie und die Gesellschaft in Europa insgesamt. Denn während klassische Medien journalistische Standards einhalten und Persönlichkeitsrechte schützen, lassen YouTube und Facebook Hasspostings, Gewaltvideos und Fake News zu, um ihre Reichweiten und Erlöspotentiale zu erhöhen. Damit bedrohen sie den gesellschaftlichen Zusammenhalt in bedrohlichem Ausmaß.

Nach wie vor machen viele den Fehler, diese Anbieter nur als Technologieplattformen zu sehen, die die Inhalte Dritter verbreiten. Doch das ist falsch: Sie sind Medienanbieter. Der Unterschied besteht darin, dass sie keine Journalisten bezahlen, dass sie die redaktionelle Hoheit weitgehend einem Algorithmus überlassen und dass sie unsere Regeln für Medienunternehmen, Urheberrecht und Datenschutz nicht befolgen müssen. Das sind grobe Wettbewerbsverzerrungen, die den Medienstandort Österreich und Europa gefährden.

Aktuelle regulatorische Maßnahmen wie die Datenschutzgrundverordnung oder die E-Privacy-Verordnung tragen – bei allem Verständnis für schützenswerte Konsumenteninteressen – fatalerweise noch dazu bei, die Position der US-Onlinegiganten zu verbessern.

Die medienpolitischen Player in Europa und in Österreich sind daher gefordert, dringend für Chancengleichheit zu sorgen – ein „Level Playing Field“, bei dem alle Medienanbieter die gleichen Spielregeln einhalten müssen. Das betrifft insbesondere die Bereiche Werberegulierung, Datenschutz, Urheberrecht und Steuern. Gelingt dies nicht, stehen nicht weniger als unsere Medienvielfalt und -qualität auf dem Spiel. Das kann niemand, dem die Demokratie und ihre Grundsätze am Herzen liegen, wollen – oder auch nur in Kauf nehmen wollen.

 

Ein Gastbeitrag von Corinna DrummGeschäftsführerin, Verband Österreichischer Privatsender (VÖP)

Foto: VÖP